Schmid Legal, Autor bei Schmid | Rechtsanwälte

Neues zum Insolvenzrecht: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellt keinen wichtigen Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages dar, der die Vergütungsansprüche des Unternehmers ausschließt

Am 3. November 2017
By Schmid Legal

Neue Entscheidung zu Thema Insolvenzrecht zum Thema Kündigung Werklieferungsvertrages: Ein Werklieferungsvertrag kann nicht außerordentlich mit der Begründung der Insolvenzeröffnung gekündigt werden, um die Vergütungsansprüche des Unternehmers auszuschließen. Der Entscheidung des…

Gesellschaftsrecht: Rückabwicklung der CLF Car Lease und Factoring AG; LG Stuttgart, Urteil vom 28.07.2017 – Az. 1 S 35/16.

Am 10. August 2017
By Schmid Legal

Die CLF Car Lease und Factoring AG i.L. hatte atypisch stille Beteiligungen eingeworben. Nach dem Gesellschaftsvertrag sollte der stille Gesellschafter das Recht haben, seine Einlage in jährlichen Teilbeträgen zu entnehmen.…

Versicherungsrecht: Keine Erstattung der Kosten für eine in Deutschland gesetzlich verbotene Behandlung (hier: künstliche Befruchtung mit Eizellspende)

Am 6. Juli 2017
By Schmid Legal

- Urteil des BGH vom 14.06.2017 – IV ZR 141/16 Neues zum Thema Versicherungsrecht im Bereich der privaten Krankheitskostenversicherung: Der Bundesgerichtshof hat in seinem aktuellen Urteil vom 14.06.2017 – IV…

Versicherungsrecht: Beurteilung der Berufsunfähigkeit – Urteil des BGH vom 14.12.2016 – IV ZR 527/15

Am 29. Juni 2017
By Schmid Legal

Neues zum Thema Versicherungsrecht im Bereich der Berufsunfähigkeit: Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 14.12.2016 - IV ZR 527/15 - entschieden, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann…

Versicherungsrecht: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer LASIK-Operation

Am 26. Juni 2017
By Schmid Legal

Neues zum Thema Versicherungsrecht - Urteil des BGH vom 29.03.2017 – IV ZR 533/15: Bereits in der Vergangenheit waren bezüglich der Erstattung von Aufwendungen für LASIK-Operationen bei Fehlsichtigkeit mehrere Verfahren…

Neues zum Thema Versicherungsrecht: Keine Fälligkeit von Leistungen bei Verweigerung der Prüfung vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzungen

Am 23. Juni 2017
By Schmid Legal

Neues zum Thema Versicherungsrecht: Der IV. Zivilsenat des BGH hat die seit Längerem erwartete Entscheidung (Urteil des BGH vom 22.02.2017 – BGH IV ZR 289/14) zu der Frage getroffen, inwieweit…

Neues zum Insolvenzrecht: Mietkaution steht nach Freigabe des Mietverhältnisses dem Schuldner zu

Am 4. Mai 2017
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Neue Entscheidung des BGH zum Thema Insolvenzrecht: Mietkaution steht nach Freigabe des Mietverhältnisses dem Schuldner zu: In seiner Entscheidung vom 16.03.2017, Az. IX ZB 45/15 hat sich der BGH mit…

Insolvenzrecht: Gesetz zur Reform der Insolvenzanfechtung in Kraft getreten

Am 25. April 2017
By Schmid Legal

Aktuelles zum Thema Insolvenzrecht und Anfechtungsrecht: Am 05.04.2017 ist nunmehr das bereits seit September 2015 vorbereitete und angekündigte Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechtes in Kraft getreten. Der Bundestag hat am…

Versicherungsrecht: Abweichungen vom Antrag im Versicherungsschein – Urteil des BGH vom 22.06.2016 – IV ZR 431/14

Am 21. April 2017
By Schmid Legal

Neues zum Thema Versicherungsrecht: Der BGH hat in einer für das Versicherungsrecht wichtigen Entscheidung verkündet, dass bei einer Abweichung des Versicherungsscheins vom zugrunde liegenden Antrag zugunsten des Versicherungsnehmers der Versicherungsvertrag…

Insolvenz Reederei Hanjin: Rechtliche Überlegungen zur Vertragserfüllung und zum Versicherungsschutz

Am 7. April 2017
By Schmid Legal

Überkapazitäten, schwächelnder Welthandel und die Fälligstellung von Fremddarlehen führten zur Insolvenz einer der größten Reedereien der Welt, nämlich der Hanjin Shipping Co. Ltd. Am 31.08.2016 wurde Insolvenzantrag bei dem zuständigen…

Autor: Schmid Legal

Neues zum Insolvenzrecht: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellt keinen wichtigen Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages dar, der die Vergütungsansprüche des Unternehmers ausschließt

Gesellschaftsrecht: Rückabwicklung der CLF Car Lease und Factoring AG; LG Stuttgart, Urteil vom 28.07.2017 – Az. 1 S 35/16.

Versicherungsrecht: Keine Erstattung der Kosten für eine in Deutschland gesetzlich verbotene Behandlung (hier: künstliche Befruchtung mit Eizellspende)

Versicherungsrecht: Beurteilung der Berufsunfähigkeit – Urteil des BGH vom 14.12.2016 – IV ZR 527/15

Versicherungsrecht: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer LASIK-Operation

Neues zum Thema Versicherungsrecht: Keine Fälligkeit von Leistungen bei Verweigerung der Prüfung vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzungen

Neues zum Insolvenzrecht: Mietkaution steht nach Freigabe des Mietverhältnisses dem Schuldner zu

Insolvenzrecht: Gesetz zur Reform der Insolvenzanfechtung in Kraft getreten

Versicherungsrecht: Abweichungen vom Antrag im Versicherungsschein – Urteil des BGH vom 22.06.2016 – IV ZR 431/14

Insolvenz Reederei Hanjin: Rechtliche Überlegungen zur Vertragserfüllung und zum Versicherungsschutz

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